Vorsitzender
Dr. Hubertus Erlen
Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats
Bayer Schering Pharma AG

 

 

 

 

Geschäftsführer
Oliver Wieck
Leiter der Abteilung Außenwirtschafts-, Handels und Entwicklungspolitik 
Tel.: +49 (0)30 2028- 1562
Fax: +49 (0)30 2028- 2562

 

 

 

 

 

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Am Donnerstag, den 11. September 2008 fand zwischen 14:00 – 17:00 Uhr die Herbstsitzung des BDI-Ausschuss Außenwirtschaft im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin statt. Mit 55 Teilnehmern und hervorragenden Referenten verlief die Sitzung erfolgreich.

Herr Dr. Erlen begrüßt die Teilnehmer und übergibt das Wort an Frau Dr. Kühne, die die Umstrukturierungen und personellen Neubesetzungen im BDI erläutert. Herr Dr. Erlen berichtet anschließend über das Deutsch-Irakische Business Panel am 23. Juli mit Wirtschaftsminister Glos und dem irakischen Präsidenten Maliki.

 

Zum Atomstreit mit dem Iran sei der BDI im engen Dialog mit der Bundesregierung. Im aktuellen Kaukasuskonflikt sieht Herr Dr. Erlen Hoffnung auf Verbesserung, Sanktionen gegen Russ-land betrachtet er mit Skepsis. Kritisch betrachtet er die Planungen der Bundesregierung zum neuen Außenwirtschaftsgesetz. Herr Wieck geht kurz auf ein aktuelles Gutachten des BDI zu diesem Thema ein und weist auf das Gutachten in der Tischvorlage hin. Außerdem berichtet er kurz über politische Planungen, die Banken zur Berichterstattung zu verpflichten.

Frau Renate Nikolay, Mitglied im Kabinett des Handelskommissars der Europäischen Kommission, berichtet über Ergebnisse und Verlauf der vergangenen WTO-Verhandlungsrunde in Genf. Insgesamt beurteilt sie den Verlauf der Verhandlungen positiv. Die WTO-Verhandlungen seien nicht insgesamt gescheitert. Für die zukünftige konstruktive Arbeit sei der politische Willen von allen Beteiligten vorhanden.

Herr Knut Brünjes, Leiter der Unterabteilung Handel im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, erläutert aus seiner Sicht Ergebnis und Verlauf der WTO-Verhandlungen.

Zwischen den Tagesordnungspunkten wird lebhaft diskutiert.

Frau Renate Nikolay gibt eine Einführung zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich der bilateralen Handelsabkommen. Wichtige Schwerpunkte bilden in diesem Zusammenhang derzeit die Verhandlungen mit Südkorea, ASEAN und Indien. Die Verhandlungen mit Südkorea sind dabei am weitesten fortgeschritten. Das Potential für ein modernes Abkommen ist sehr groß, steht aber im Zusammenhang mit den WTO-Verhandlungen. Eines der wichtigsten Abkommen der EU stellt das Abkommen mit Mercosur dar. Herr Brünjes bemerkt zu den Verhandlungen mit Kanada, dass es Schwierigkeiten dabei gibt, Regulierungen anzuerkennen.

Herr Heiko Hünsch, Global Government Affairs bei der Siemens AG, erläutert das Engagement seines Unternehmens für den Canada Europe Round Table for Business (CERT). Für sein Unternehmen sei eine multilaterale Lösung wünschenswert, allerdings sei ein Anstieg der bilateralen Handelsabkommen in den letzen Jahren zu beobachten. Die Volkswirtschaft in der Europäischen Union und Kanada seien sehr komplementär, der Handel lohne sich daher in besonderer Weise.

Herr Dr. Elmar Stöckelmann, Referent Wirtschafts- und Handelspolitik bei der BASF SE, erläutert das Engagement seines Unternehmens für das Mercosur European Union Business Forum (MEBF). Durch ein Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und Mercosur entstünde eine der größten Freihandelszonen der Welt. Stolperstein war bisher der EU-Markt für Agrarprodukte sowie die Öffnung von Mercosur für Industrie und Dienstleistungen.

Herr Dieter Ernst, Vorstandsvorsitzender Berlin Wasser International AG und Vorsitzender des BDI Arbeitskreises Entwicklungspolitik erläutert die aktuelle Entwicklungspolitik. Vor einem Jahr wurde der Arbeitskreis Entwicklungspolitik gegründet. Der Arbeitskreis befasst sich mit Themenwie Infrastruktur, Rohstoffsicherung, PPP oder Krankenhaussystemexport. An den Arbeitskreistreffen nehmen gute Praktiker und Experten teil, sodass eine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist. So konnte ein Pilotprojekt und eine Studie realisiert werden, auch ein Positionspapier ist entstanden. Der Arbeitskreis wird weiter kontinuierlich mit der Politik im Gespräch bleiben.